Fairer produzierte Lebensmittel und eine Stärkung einer vielfältigen kleinbäuerlichen Schweizer Landwirtschaft wollen und versprechen die beiden Volksinitiativen, die zur Abstimmung kommen. Was meinen Sie?

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Am 23. September 2018 entscheidet das Schweizer Volk über die beiden Volksinitiativen «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)» und «Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle».

Gleiche Regeln für Lebensmittel aus dem Ausland
In einem Punkt treffen sich die beiden Initiativen: Für importierte Lebensmittel sollen in Zukunft die gleichen Regeln und Anforderungen gelten wie für einheimische Produkte. Die «Fair-Food-Initiative» will, dass der Bund umweltschonend, tierfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel fördert. Dazu soll er für die Schweizer Produktion Vorgaben machen. Diese Standards sollen grundsätzlich auch für importierte Lebensmittel gelten. Die Volksinitiative «Ernährungssouveränität» verlangt, dass Importprodukte die in der Schweiz geltenden sozialen und ökologischen Normen erfüllen müssen.

Unvereinbar mit internationalen Vereinbarungen?
In der Abstimmungsbroschüre des Bundes wird davor gewarnt, dass die «Fair-Food- Initiative» zu Konflikten mit internationalen Abkommen führen könne. Erwähnt werden die Verpflichtungen der Schweiz gegenüber der Europäischen Union (EU), der Welthandelsorganisation (WTO) und gegenüber Staaten, mit denen die Schweiz ein Freihandelsabkommen abgeschlossen hat: «Zentrales Element dieser Abkommen ist das Verbot, Importprodukte anders zu behandeln als einheimische Produkte, wenn sie sich physisch voneinander nicht unterscheiden. Will ein Staat von diesem Verbot abrücken, gelten hohe Anforderungen.» Zur Volksinitiative «Ernährungssouveränität» wird in der Abstimmungsbroschüre festgehalten, dass die Durchsetzung der in der Schweiz geltenden sozialen und ökologischen Normen für importierte Lebensmittel nur mit der Erhebung von Zöllen oder mit Einfuhrverboten umgesetzt werden könnte, was geltenden internationalen Abkommen widersprechen würde.

Die Redaktion des Kirchenboten hat einen Vertreter der heimischen Landwirtschaft und einen mit der weltweiten Entwicklungszusammenarbeit vertrauten Thurgauer gefragt, was sie von den Anliegen der beiden Volksinitiativen «Fair-Food» und «Ernährungssouveränität » halten.

(22. August 2018, Ernst Ritzi)

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