News aus dem Thurgau

Blosses Bibelzitat ist kein Problem

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25.03.2019
Turi Schallenberg, Thurgauer Grossratspräsident, äussert sich zur Ausweitung der Antirassismus-Strafnorm.

┬źIch gehe nicht davon aus, dass jemand wegen des blossen Zitierens einer Bibelstelle aus dem Alten Testament eine Klage f├╝rchten muss. Es fragt sich aber, was mit und aus dem Zitat gemacht wird. Wenn es dazu dient, Schwule und Lesben herabzusetzen und zu beleidigen, dann ist es richtig, dass die Ausweitung der Rassismus-Strafnorm um den Straftatbestand der Diskriminierung der sexuellen Orientierung Einhalt gebietet und deutliche Grenzen setzt. Ich finde es richtig, dass Minderheiten davor gesch├╝tzt werden, dass gegen sie gehetzt werden kann. Die ├ängste, die bei der Einf├╝hrung der Rassismus- Strafnorm bestanden, haben sich nicht bewahrheitet. Die bef├╝rchtete Klageflut ist ausgeblieben. Bis es zu einer Verurteilung kommt, m├╝ssen schon schwerwiegende Aussagen vorliegen und auch belegt werden k├Ânnen. Aus meiner Sicht als Politiker ist es richtig, dass bei einem Referendum eine breite ├Âffentliche Diskussion gef├╝hrt wird. Es ist auch richtig, dass f├╝r ├Âffentliche Aussagen von Politikerinnen und Politiker strengere Massst├Ąbe gelten als f├╝r Aussagen, die etwa am Stammtisch gemacht werden. Da geh├Ârt es zur politischen ┬źCorrectness┬╗, dass nicht Minderheiten verunglimpft und beleidigt werden. Wer mich kennt, weiss, dass ich nichts dagegen habe, wenn in kernigen S├Ątzen zu einer Sache geredet wird, aber im Umgang mit Minderheiten will die Sprache wohl├╝berlegt sein. Jeder von uns ger├Ąt in die Situation, dass er zu einer Minderheit geh├Ârt und wir wollen alle mit Anstand und Respekt behandelt werden.┬╗

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