News aus dem Thurgau

Verantwortung gefordert

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05.10.2020
Am 29. November befindet das Stimmvolk über die Konzernverantwortungsinitiative. Der Kirchenrat der Evangelischen Landeskirche Thurgau teilt das grundsätzliche Anliegen.

┬źKonzerne mit Sitz in der Schweiz sollen bei ihren Gesch├Ąften sicherstellen, dass sie die Menschenrechte respektieren und Umweltstandards einhalten┬╗, so lautet die Hauptforderung der Konzernverantwortungsinitiative. Kommt ein Schweizer Konzern dieser Pflicht nicht nach, soll er f├╝r allf├Ąllige Sch├Ąden haften, die Tochterfirmen im Ausland verursacht haben.

Gegenvorschlag erarbeitet
Bundesrat und Parlament empfehlen die Initiative zur Ablehnung. Das Parlament hat aber einen indirekten Gegenvorschlag ausgearbeitet, der bei einem Nein automatisch in Kraft tritt. Das Gesetz sieht keine neuen Haftungsregeln vor, daf├╝r eine Berichterstattungspflicht sowie eine Sorgfaltspr├╝fungspflicht in Bezug auf Kinderarbeit und Konfliktmineralien. Die Konzernverantwortungsinitiative besch├Ąftigt auch kirchliche Kreise. Sowohl die Evangelisch-reformierte Kirche Schweiz (EKS) als auch die katholische Bischofskonferenz und der Verband Freikirchen Schweiz haben fr├╝h ihre Unterst├╝tzung f├╝r das Anliegen zum Ausdruck gebracht. Der Rat der EKS hat im Vorfeld den Wunsch ge├Ąussert, dass die st├Ąrkere Fassung eines Gegenvorschlags, die auch neue Haftungsregeln vorgesehen h├Ątte, der Initiative gegen├╝bergestellt wird. Das ist nun nicht der Fall.

Kirchenrat zur├╝ckhaltend
Der Evangelische Kirchenrat des Kantons Thurgau erarbeitet bei eidgen├Âssischen Vorlagen keine eigenen Stellungnahmen. Er schliesst sich aber den verschiedenen kirchlichen Stimmen an, die sich f├╝r st├Ąrkere Regeln der international t├Ątigen Konzerne betreffend Schonung der Umwelt und Einhaltung der Menschenrechte einsetzen. Auf Geld, das unter Missachtung solcher Regeln verdient wird, liege kein Segen. Der Kirchenrat teilt das Anliegen der Initianten, will aber seine Haltung nicht als Abstimmungsparole verstanden wissen. (pd)

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